hilkenbach

Zurzeit wird Deutschland mit einer Welle von Flüchtlingen aus kriegsverwüsteten und sich wirtschaftlich, politisch auflösenden Staaten konfrontiert. 8ooooo Menschen sollen mindestens noch aufgenommen werden; für die Zukunft, Ende offen. Viele deutsche Bürgerinnen und Bürger fordern, das sei doch selbstverständlich, in der Not müssen wir helfen! Aber ist ein weitgehend ungeregelter Zuzug von Menschen aus anderen Ländern wirklich sinnvoll, können die daraus entstehenden Probleme bürgerschaftlich, ehrenamtlich gelöst werden (ein Vorschlag des Migrationsforschers Klaus J. Bade) oder brauchen wir nicht doch vor allem politische Lösungen oder zumindest politische Antworten statt auf Dauer angelegte caritative Notfallhilfe?

Meine Antwort lautet: Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz aus dem klar und eindeutig hervorgehen muss, wie in Zukunft die Integration von Zuwanderern aussehen kann. Ohne solche ein Gesetz, ohne vernünftige politische Antworten, ist eine weitere Zuwanderung unverantwortlich und birgt ein hohes gesellschaftliches Konfliktpotential. Die Gewalttaten gegenüber Asylantenunterkünften und die immer wieder vorkommenden gewalttätigen Übergriffe bei ausländischen Mitbürgern geben ein deutliches Signal. Es ist nicht richtig diese Ereignisse allein auf rechts-politische Konfliktzündelei zurückzuführen. Öffentlich treten hier rechtsradikale Gruppen auf, aber sie können durchaus auch mit einer schweigenden und unerkannten Zustimmung bei nicht wenigen ängstlich, verunsicherten Menschen aus der deutschen Bürgerschaft rechnen. Diese Menschen reagieren nicht offensiv, sie verweigern sich im Stillen. Und das ist die eigentliche Gefahr, die jede Form von Integrationsbemühung konterkariert.

Ist unsere deutsche Gesellschaft integrationsfähig? Lenkt die Diskussion um den Flüchtlingsstrom nicht auch von grundlegenden Problemen der allgemeinen politischen und wirtschaftlichen Entwicklung ab? Welche Perspektiven, bietet unsere Gesellschaft den zugewanderten Menschen, die sich hier ein besseres Leben erhoffen?

Wir haben eine Gesellschaft in Deutschland wo Arm und Reich immer mehr voneinander separiert werden. Die Entwicklung der Wohnquartiere in den Städten zeigt dies deutlich. Die Mieten steigen ins Unendliche, von Menschen mit Durchschnittseinkommen nicht mehr bezahlbar, luxuriöse Wohneigentum, für die meisten Menschen unerreichbar. Aus diesen Quartieren werden Menschen aus unteren sozialen Schichten systematisch ausgegrenzt. Allenfalls als Dienstboten, werden sie zugelassen.

Reiche in unserer Gesellschaft bauen sich ihre eigene Welt: Privatschulen, Privatkindertagesstätten, Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen auf Luxusniveau, schießen wie Pilze aus dem Boden. Spezielle Wartezimmer für Privatpatienten in Arztpraxen spiegeln die Situation: Auch beim Arzt möchten die Wohlhabenden nicht mit den Minderbemittelten in einem Raum zusammensitzen. Diese „Reichen“ werden in Zukunft das staatliche Sozialsystem überhaupt nicht mehr brauchen. Sie haben ihr eigenes, zu dem Menschen mit geringem Einkommen keinen Zutritt haben. Aus der öffentlichen Solidargemeinschaft ziehen sie sich immer mehr zurück. Hinzu kommt, dass diese sehr wohlhabende Klasse an Nationalgesellschaften nicht mehr gebunden ist. Ihr Kapital können sie international transferieren, die Wohnorte werden beliebig. Das, was vor Ort national politisch passiert, ist weitgehend uninteressant, solange die eigenen Interessen nicht berührt werden.

Soziales Engagement wird begrenzt auf ein willkürliches Social-Sponsoring nach Gutsherrenart: Arme und Minderbemittelte sollen froh sein, wenn sie ein paar Brocken vom wohlbestückten Gabentisch der Reichen abbekommen: Lebensmittel von öffentlichen Tafeln, Kleiderkammer, Möbellager, Second Hand, das muss reichen. Erwerbseinkommen nur noch aus geringfügigen Beschäftigungen, Leiharbeit, befristete Erwerbsarbeit ohne Lebensplanungsperspektive, Jobs mit reduziertem Gesundheitsschutz, schlecht bezahlt oder abgedrängt in Scheinselbstständigkeit mit vollständiger Individualisierung der sozialen Absicherung, schick tituliert mit Begriffen wie „Freiberufler“ und „Ich AG“; permanent durch Erwerbslosigkeit und absoluter Armut bedroht.

Das öffentliche Sozialsystem, die staatlichen Transferleistungen, werden zukünftig überwiegend von den Menschen getragen werden müssen, die ohnehin nur über wenig Einkommen verfügen. Die Folge: Diese Transferleistungen werden immer weniger werden, auf den Grad einer minimalen Existenzsicherung reduziert.

Das Beispiel des Wandels der alten deutschen „Sozialhilfe“, der öffentlichen „Hilfe zum Lebensunterhalt“ zur jetzigen „Existenzsicherung“ macht dies deutlich. Die „Hilfe zum Lebensunterhalt“ nach dem früheren BSHG war wenig Geld, orientierte sich aber immer noch weitgehend an der allgemeinen Entwicklung des gesellschaftlichen Lebensstandards und der jeweils individuellen Bedürfnislage, und sie war ein Anrecht in einer sozialen Notlage, ein Recht, das Niemanden entzogen werden konnte. Die neue „Existenzsicherung“ nach dem deutschen SGB garantiert gerade eben noch ein Dach über dem Kopf, aber nicht mehr die volle Finanzierung des Lebens, sie kann im Einzelfall – per einfachen Verwaltungsentscheid – auch ganz wegfallen. Die Ertrinkenden werden gerade eben mit dem Kopf über dem Wasser gehalten.

Staatliche Transferleistungen entwickeln sich von einer solidarisch getragenen Versicherung des Lebens zu einer Armenfürsorge auf Billigniveau. Parallel dazu nehmen die Millionenvermögen in einer dünnen sozialen Oberschicht immer mehr zu. Noch nie gab es so viele Millionäre in Deutschland, aber das Kapital bleibt unter sich. Es kreist um die Welt, weitgehend ohne jede wertschöpfende Re-Investition, aus Geld wird noch mehr Geld, weiter nichts. Noch nie war das aktuell erwirtschaftete Bruttosozialprodukt so hoch, noch nie sprudelten so viele Steuergelder in die öffentlichen Kassen. Trotzdem hören wir ununterbrochen von einer Krise im öffentlichen Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen. Hier sind die Kassen leer. Schwer verständlich deshalb für viele Bürgerinnen und Bürger, das für die Integration von Zuwanderern in kürzester Zeit mehr als 7 Milliarden Euro aus Steuergeldern von der deutschen Bundesregierung bewilligt wurden. Interessenskonflikte innerhalb der Bevölkerung werden so vorprogrammiert, zulasten der zugewanderten Menschen.

Sozialer Aufstieg durch Bildung oder erhöhtem Arbeitseinsatz, für Menschen aus unteren sozialen Schichten: Aussichtslos! Bildungsexpertisen und Armutsberichte, alle paar Jahre neu aufgelegt, berichten immer wieder über diesen Skandal. Politisch ändert sich nichts. Westeuropäische Gesellschaften – ganz besonders in Deutschland – entwickeln sich zu klassen- und gruppenspezifisch separierten Sozialsystemen. Auftretende Konflikte werden weitgehend in Schach gehalten, durch eine subtile Entpolitisierung des sozialen Lebens. Das leitende Motto, altbekannt: „Jeder ist seines Glückes Schmied“, „Wer will, der kann“ und Menschen, die aus der existenziellen Abhängigkeit und schlechten Lebenssituation nicht rauskommen, sind irgendwie selbst schuld, mit denen stimmt irgendetwas nicht. Sie werden zu Objekten sozialarbeiterischer Betreuung degradiert, krank, ein Belastungspotential, das vor allem administrativ bearbeitet werden muss.

Strukturelle Ursachen von individuellen Lebenslagen werden geleugnet, allenfalls am Rande mal mitleidig diskutiert, als ob es sich hier um Naturgesetzmäßigkeiten handeln würde (Arm und Reich hat es immer gegeben). Schnell werden dann auch Vergleiche zu Gesellschaften in Entwicklungsländern gezogen: Berechtigte Kritik und das Einfordern von Leistungen für mehr Lebenssicherheit werden als „Jammern auf hohem Niveau“ bezeichnet. In anderen Ländern ginge es den Menschen noch schlechter. Kritiker sollten froh sein, das sie überhaupt etwas bekommen. Geringverdiener, Harz IV-Empfänger, zahlreiche Rentner mit einem Einkommen weit unter 1000 Euro im Monat, Familien, die verzweifelt nach einer passenden Wohnung suchen, Jugendliche aus Migranten-Familien, ohne Ausbildungsstelle, weil sie nicht deutsch genug sind; sie Alle, die mit ihren Bedürfnissen in die Öffentlichkeit treten, werden beleidigt und als Schmarotzer und Sozialparasiten mit überhöhten Ansprüchen stigmatisiert (siehe die Sarazzin-Thesen, das Buch war und ist in Deutschland ein Bestseller, trotz heftiger Kritik).

Die Gesellschaft spaltet sich in Gruppen, wo die einen alles besitzen und der Rest um die verbleibenden Ressourcen kämpft. Ganz aktuell sichtbar bei einem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Duisburg-Marxloh. Ein Stadtteil mit hohem Migrantenanteil, Erwerbslosen und Geringverdienern. Vor dem Eintreffen der Kanzlerin wurden schnell noch die Müllberge aus den Straßen entfernt. Eifrige Streetworker sorgten dafür, dass martialisch aussehende junge Männer mit dunkler Hautfarbe weitgehend unsichtbar blieben. Marxloh, ein Stadtteil, der im Polizeijargon mittlerweile als No-Go-Area, als rechtsfreier Raum bezeichnet wird: Hohe Kriminalitätsrate, Dreck, Verwahrlosung, Gewalt und Hoffnungslosigkeit. Viele Menschen sind noch nicht einmal krankenversichert. In manchen Wohnungen leben bis zu 20 Kriegs- und Armutsflüchtlinge zusammengepfercht in einem Zimmer. Türkischstämmige Menschen bilden eine Mehrheit unter den Bewohnern mit nicht-deutscher Herkunft. Diese soziale Kategorie schottet sich ab: Zuzug von Zuwanderern aus anderen Ländern ist unerwünscht. Ghetto und Subghetto bilden eine Hierarchie. Hier lebt der soziale Bodensatz der deutschen Gesellschaft, der schon lange nicht mehr – oder besser noch nie – beim Tanz um das goldene Kalb mitmachen konnte. Die staatliche Autorität ist hier machtlos, die Polizei hat wenig zu sagen. Stattdessen wir das Gemeinwesen von mafiös organisierten Familienclans terrorisiert. Das ist deutsche Realität, so sieht es in immer mehr deutschen Großstädten aus. Die gesellschaftliche Integration ist gescheitert und davon werden ganz massiv auch Zuwanderer aus anderen Ländern betroffen sein!

Die Hoffnung auf ein besseres Leben, wird sich für sehr viele Zuwanderer nicht erfüllen. Und kann wenigstens die Hoffnung auf ein Minimum an gesellschaftlicher Teilhabe real werden? Nein, das, was auf diese Menschen wartet, ist das soziale Ghetto. Folgen wir den Angaben von Fachleuten zu diesem Thema, dann verfügen ein Drittel der Zuwanderer über keine abgeschlossene Berufsausbildung. Sogar 70% der Zuwanderer, aus einigen außereuropäischen Ländern, verfügen über keine beruflich, wirtschaftlich verwertbare Qualifikation. Die Soziologin Cornelia Kopetsch warnt in einem Interview:  In Deutschland (…) „leben etwa 25 Prozent in gefährdeten Lagen, zehn Prozent in verfestigter Armut. Das ist eine Menge. Da kann man sich schon fragen: Was passiert mit einer Gesellschaft, wenn vielen ihrer Mitglieder eine Existenz im Rahmen der herrschenden Ordnung verwehrt wird? „

Viele Zuwanderer in Deutschland werden die Reservearmee von Billigarbeitern weiter aufstocken. In der Dortmunder Nordstadt zeichnet sich diese Zukunft schon ab: Der „Arbeiterstrich“ an der Bornstraße. Dort stehen ab 4 Uhr morgens vornehmlich Männer aus den Balkanstaaten und bieten ihre Arbeitskraft für 3-4 Euro in der Stunde an. Untergebracht sind diese Männer in Mietswohnungen, wo jedes Zimmer mit mehreren Matratzen ausgelegt ist. Für eine Matratze wird bis zu 400 Euro Miete verlangt. Mit der Armut der Menschen werden Geschäfte gemacht! Ein Interesse an Besserstellung, ist hier fehl am Platz. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als verständlich, dass aus Kreisen der Wirtschaft (z.B. Vorstand der Deutschen Bank) Forderungen nach mehr Zuwanderung aus anderen Ländern laut werden. Zu einer Farce wird in diesem Kontext die Behauptung, wir bräuchten in Deutschland unbedingt Zuwanderung von Arbeitnehmern, denn der demografische Wandel gefährdet die Renten. Diese zugewanderten Arbeitskräfte können keinen nennenswerten Beitrag zur Stabilisierung des deutschen Rentensystems leisten. 

Interessant: Schon jetzt fordert zum Beispiel der Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsrates Michael Bahlsen eine Mindestlohn-Ausnahme (also unter 8,50 Euro pro Stunde) für Flüchtlinge und Hans Werner Sinn, Präsident des einflussreichen Wirtschaftsforschungsinstitutes „ifo“, möchte diese Mindestlohnuntergrenze zur Disposition stellen: Da Flüchtlinge einen geringen Beitrag zur Produktivität leisten würden, müsste der Mindestlohn nach unten angepasst werden. Und auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zeigt sich bereits besorgt: DGB-Chef Rainer Hofmann warnt Arbeitgeber davor Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte zu missbrauchen. Dennoch ist auch der DGB bereit Kompromisse bei der Integration von zugewanderten Menschen einzugehen: Der Zugang zur „Leiharbeit“ soll für Flüchtlinge erleichtert werden. Von zukunftssicheren, qualifizierten Arbeitsplätzen und klar voraussehbaren, dem deutschen Lebensstandard angepassten Entlohnungsstrukturen, ist erst einmal nicht die Rede.

Immer wieder hören wir das Deutschland einen Fachkräftemangel hat. Und gerade deshalb sei Zuwanderung aus dem Ausland notwendig. Tatsächlich ist die These vom Fachkräftemangel eine geschickt lancierte Lüge von Arbeitgebern und Unternehmenslobbyisten. Auch hier geht es in erster Linie darum, Billigarbeitskräfte zu rekrutieren, die zudem noch die Löhne auf dem deutschen Arbeitsmarkt drücken können. Also ausländische Arbeitnehmer als Konkurrenz für deutsche Arbeitnehmer auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Die Öffnung des inländischen Arbeitsmarktes für ausländische Arbeitnehmern soll die Menge an Bewerbern erhöhen, um hier die besten und billigsten herausfiltern zu können. Ingenieure aus dem Ausland dürfen in Deutschland zum Beispiel bei Neueinstellung für ca. 30.000 Euro weniger Jahresgehalt beschäftigt werden als ein vergleichbar qualifizierter deutscher Bewerber. Das ist keineswegs illegal, dafür wurden extra Gesetze geschaffen (siehe hierzu die ARD-Dokumentation zu diesem Thema: Das Märchen vom Fachkräftemangel).

Die sogenannte „Blue-Card“, die blaue Karte der EU für erleichterte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis für hochqualifizierte Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten dient einem vergleichbaren Zweck. Mit Hochqualifizierung ist hier keineswegs nur die reine Fachlichkeit gemeint. Gewünscht sind „europäisierte“ Arbeitnehmer aus dem asiatischen Bereich, preiswert, assimilationsbereit und problemlos in der Einarbeitung. Diese Arbeitnehmer werden gezielt angeworben. Und sie sollen vor allem den Habitus und die Wertvorstellungen der Oberschicht teilen. Soziologisch wird dieser zusätzliche Qualifikationsanspruch mit dem Begriff „Kooptionalität“ erfasst.

Die „Elite“ der Gesellschaft rekrutiert sich heute international. Sozialaufsteiger aus dem internationalen Prekariat sind nicht gefragt. Flüchtlinge aus Syrien, Libanon, Eritrea oder Somalia werden da nur wenig vergleichbare Chancen haben.  Der Grund, warum manche offene Stellen für Fachkräfte nicht besetzt werden können, ist unter anderem nicht die mangelnde formale Qualifikation der Bewerber, sondern die Kooptionalität, die spezielle Erwartungshaltung der Arbeitgeber in Bezug auf Habitus, Werthaltung, Erscheinungsbild und potenzieller Loyalität. Gesucht werden Menschen, die der eigenen Mitgliedsgruppe ähnlich sind oder die möglichst schnell ähnlich werden bzw. wo es ausreichend Anhaltspunkte gibt, dass im Laufe der Zeit eine Ähnlichkeit zu erwarten ist. Es ist die „secret qualification“, die nicht ausgesprochen wird. Aus diesem Grund wird von Unternehmerseite mehr Zuwanderung gefordert, der optionale Pool an Bewerbern soll vergrößert werden. 

Zuwanderer werden Chancen in der deutschen Gesellschaft bekommen, wenn sie sich assimilieren, also ihre Herkunft fast unkenntlich wird. In Deutschland wird unter Integration vorrangig Assimilation verstanden, leider ist das so. Auf die deutsche Integrationsproblematik wurde auch ausführlich, im Rahmen eines Symposiums der SPD zur Integrationspolitik eingegangen. Die Migrationsforscherin Ursula Boos-Nünning betonte in ihrem Vortrag eine ganz spezielle Absurdität in der deutschen Gesellschaft: Permanente Zuwanderung wird eingefordert, um den angeblichen Fachkräftebedarf zu decken, jedoch wird auf der anderen Seite nichts bzw. sehr wenig dafür getan die berufliche Qualifizierung und Arbeitsmarktintegration von Migranten, die bereits seit langem in Deutschland leben zu fördern. Die referierende Wissenschaftlerin schilderte unter anderem das Beispiel eines Pizzafahrers, der eigentlich Diplom-Biologe ist. Selbst bei hoher beruflicher Qualifikation ist die deutsche Gesellschaft nicht bereit, Arbeitnehmern mit Migrationshintergrund eine wirkliche Aufstiegschance zu ermöglichen. Das wird nur wenigen Zuwanderern gelingen.

Arbeitnehmer, die über die „Blue-Card“ nach Deutschland kommen, sind in der Regel in ihrem Heimatland nie arbeitslos gewesen, sie kommen in der Hoffnung, hier einen besseren Verdienst zu erhalten. Die deutsche Wirtschaft saugt so auch andere Systeme aus. Die Ideologie, mit der Öffnung des Arbeitsmarktes würde erwerbslosen Ausländern auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine reale Chance gegeben, kann damit auch zu den Akten gelegt werden. Dass die deutsche Blue-Card von internationalen Jobwechslern kaum in Anspruch genommen wird, zeigt wie hoch die Hürden auf dem deutschen Arbeitsmarkt sind, selbst für qualifizierte Arbeitnehmer.

Wie soll also vor diesem Hintergrund die Zukunft von Zuwanderern in Deutschland aussehen? Darauf muss die Politik eine Antwort geben. Das wäre verantwortliche Gesellschafts- und Sozialpolitik! Deutschland hat hier einen hohen Gestaltungsbedarf!